Basierend darauf werden auch die Vorbereitungen für den Gesangswettbewerb am 16. Mai laufend angepasst.

Diese umfassen laut Ruf auch mögliche Maßnahmen für die israelische Delegation. Er nannte als Beispiele dafür unter anderem potenzielle Maßnahmen wie Personenschutz durch die Beamten des Einsatzkommando (EKO) Cobra sowie Zivilbeamte, "um entsprechende Örtlichkeiten abzusichern und den größtmöglichen Schutz sicherzustellen". Welche Vorkehrungen tatsächlich letztlich getroffen werden, könne aus einsatztaktischen Gründen jedoch nicht genannt werden, hieß es dazu. Vor dem Hintergrund der seit Oktober 2023 geltenden zweithöchsten Terrorwarnstufe bleibe jedenfalls ein latentes Gefährdungspotenzial für den Song Contest. Hinweise auf eine konkrete Bedrohung gebe es derzeit jedoch nicht, unterstrich der Generaldirektor.

Ruf verwies in diesem Zusammenhang auch auf die bereits getroffenen Vorkehrungen seit der Eskalation im Nahostkonflikt. "Derzeit haben wir bei der US-Botschaft, bei der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), der israelischen Botschaft sowie der Vertretung des Iran und bestimmten anderen Einrichtungen und Veranstaltungen die Sicherheitsmaßnahmen adaptiert."

Die Überprüfung der rund 600 Volunteers sowie externen Mitarbeitern durch die Landespolizeidirektion Wien in Zusammenarbeit mit der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) sei derzeit noch im Laufen. "Die wird zeitgerecht abgeschlossen", sagte Ruf. Bisher habe es dabei keine nennenswerten Auffälligkeiten gegeben. "Es kommen nur sicherheitsüberprüfte Personen zum Einsatz", stellte Ruf klar.

Aufruf zu Demo

Die antiisraelische Szene hat für den Finaltag des  bereits zu einer Demonstration in Wien aufgerufen. "Selbstverständlich sind wir auf Szenarien wie mögliche Störaktionen vorbereitet", sagte der Generaldirektor. Ob auch eine Untersagung der Demonstration in Frage komme, sei noch nicht klar. "Zeitnah zur Veranstaltung wird es eine entsprechende Entscheidung geben."

Zwar seien bisherige Kundgebungen großteils ohne Zwischenfälle abgelaufen, dennoch böten sie jedenfalls Konfliktpotenzial. "Das haben wir bei dieser Demonstration am Rande des Imam-Ali-Zentrums in Wien gesehen." Dort war es vor mehr als zwei Wochen zwischen insgesamt 70 Anhängern und Gegnern des iranischen Regimes zu einer Massenschlägerei mit neun Verletzten gekommen. Zuvor hatte dort unter Beobachtung der Polizei eine Trauerfeier für den getöteten Ayatollah Ali Khamenei und auf der gegenüberliegenden Straßenseite eine Gegenkundgebung stattgefunden. Die Erkenntnisse aus dem Vorfall werde man für künftige Proteste berücksichtigen, sagte Ruf.

Ruf identifizierte zudem weitere Risikobereiche aufgrund des Nahostkonflikts. Zum einen seien dies symbolische Angriffe sowie Einzeltäterhandlungen, andererseits verdeckte Ausspähungs- und Einschüchterungsaktivitäten. "Beides halten wir für möglich, haben wir in Österreich aber noch nicht gesehen." Österreichs höchster Polizist hielt zudem fest, dass der überwiegende Teil der rund 31.000 Personen zählenden iranischen Diaspora tendenziell regimekritisch eingestellt sei. "Sie sind gut integriert und gesellschaftlich etabliert." Zwar seien Einzelfälle nie gänzlich auszuschließen, von einem strukturellen Risiko gehe die Exekutive derzeit jedoch nicht aus.

(APA/Red)