Die Stadtzeitung Falter berichtet von angeblichen Plänen, den Jugendsender FM4 zu schließen. Die Regierung soll mit dem eher linkslastigen Programm des Radios nicht zufrieden sein und ihn daher einsparen, heißt es.

Im ORF selbst nimmt man solche Ansinnen nicht wahr, wurde dem KURIER auf Nachfrage versichert. Wie sich hinter den Kulissen abzeichnet, dürfte ein lakonisches Zitat im Rahmen bei einer Baubesprechung am Freitag, zum Falter gelangt sein. Dort wurde dies als Abschaffungsplan der Regierung aufgefasst.

Gesetzesänderung notwendig

Wenn man FM4 wirklich schließen wollte, müsste man auf jeden Fall das ORF-Gesetz ändern, denn dieses sieht drei nationale ORF-Radioprogramme vor (derzeit: Ö3, Ö1 und FM4). Allfällige Änderungen des Gesetzes sollen nach einer umfassenden Medienenquete beschlossen werden, die im Frühjahr (oder Sommer) über die Bühne gehen soll.

Im Büro von Medienminister Gernot Blümel kommentierte man die Gerüchte nicht: "Wir beteiligen uns nicht an Spekulationen jedweder Art", hieß es auf Anfrage. FPÖ-Stiftungsrat und ORF-Mastermind Norbert Steger meinte im Dezember, m Regierungsübereinkommen steht zwar, dass kein Sender verkauft wird. "Aber das heißt nicht, dass es sie künftig alle gibt".