Die großen Anbieter digitaler Assistenten geraten mit der Verbreitung der Technik verstärkt ins Visier von Patentverwertern. Jetzt reichte die Firma Portal Communications reichte eine Klage gegen  in Texas ein. Sie wirft dem iPhone-Konzern vor, die Spracherkennung der Assistenzsoftware Siri verletze drei ihrer Patente.

So gut wie alle Apple-Geräte betroffen

Dabei geht es speziell um technische Details davon, wie natürliche Sprache in für Maschinen verständliche Befehle umgewandelt wird. Die Patente von Portal Communications beschreiben Verfahren, die auf Geräten, Servern und in Datenbanken laufen. Die Firma geht auf breiter Front gegen Apples Produktpalette vom , iPad und  bis hin zur Computer-Uhr Apple Watch und dem neuen vernetzten Lautsprecher  vor.

Portal Communications hat die Klage bei einem Gericht in Texas eingereicht, dass dafür bekannt ist, häufig im Sinne der Patentinhaber zu urteilen. Allerdings werden viele Urteile des Eastern Texas District Court in den höheren Instanzen wieder kassiert.

Bekannte Vorgehensweise

Bereits im vergangenen Jahr hatte die kleine Firma Word to Info anderen großen Playern bei der Spracherkennung wie Amazon, Google oder Nuance die Verletzung ähnlicher Patente vorgeworfen.

Unternehmen, die Patente in ihrem Besitz nicht in eigenen Produkten nutzen, sondern bevorzugt in Klagen einsetzen, werden in der Branche oft auch als Patent-Trolle bezeichnet. Tech-Schwergewichte, für die solche Attacken in den vergangenen Jahren zunehmend zum Problem wurden, fordern eine Reform des amerikanischen Patentsystems.