Der kommt nach einer neuen Untersuchung der EU-Kommission auch zügig voran. Zahlen der Brüsseler Behörde zufolge nahmen die Unternehmen Facebook, Twitter und YouTube zuletzt rund 70 Prozent aller beanstandeten Inhalte auf Grundlage ihrer freiwilligen Selbstverpflichtung aus dem Netz. EU-Justizkommissarin Vera Jourova erklärte bei der Präsentation der dritten Studie des Verhaltenskodex für die Bekämpfung von Online-Hetzreden, dass IT-Konzerne im Schnitt 70 Prozent der ihnen gemeldeten Hasspostings vom Netz genommen haben
Deutlicher Anstieg im Jahresvergleich
2016 seien es in der ersten Bewertungsrunde lediglich 28 Prozent gewesen. Bis Mai 2017 sei dieser Anteil auf 59 Prozent gestiegen und habe nun 70 Prozent erreicht. Trotzdem glaubt Jourova nicht an eine 100-Prozent-Lösung. "Im Zweifel bleiben solche Beiträge online", aber das Internet müsse ein sicherer Ort frei von Hetze sein, betonte sie.
Jedenfalls habe sich der Verhaltenskodex mittlerweile als wertvolles Instrument zur schnellen und effizienten Bekämpfung illegaler Inhalte erwiesen. Wenn Technologiekonzerne, Zivilgesellschaft und Entscheidungsträger eng zusammenarbeiten, könnten gute Ergebnisse erzielt und gleichzeitig die Meinungsfreiheit gewahrt werden. Sie erwarte, dass die IT-Unternehmen die gleiche Entschlossenheit an den Tag legten, wenn sie an anderen wichtigen Themen wie dem Kampf gegen Terrorismus arbeiten.
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Lob für schnelles Handeln
Erfreut zeigte sich Jourova darüber, dass nach der nunmehr dritten Prüfung des Verhaltenskodex die IT-Konzerne die Zielvorgabe erfüllten, binnen 24 Stunden die Mehrzahl der Meldungen zu prüfen. Dabei komme man auf einen Durchschnittswert von 81 Prozent. Dies sei eine Verdoppelung im Vergleich zur ersten Bewertung.
Die Streichungsrate war in der dritten Runde bei den IT-Riesen unterschiedlich hoch. Facebook kam auf 79,8 Prozent, Twitter auf 45,7 Prozent und YouTube auf 75,0 Prozent. Länderweise fielen die Ergebnisse ebenfalls ziemlich unterschiedlich aus. Österreich wies bei der ersten Überprüfung vom Dezember 2016 eine Rate von nur 11,4 Prozent auf, diese stieg bis zur zweiten Untersuchung im Mai 2017 auf 76,1 Prozent und ging nun bei der im Dezember 2017 abgeschlossenen dritten Bewertung auf 75,0 Prozent zurück. Den höchsten Satz bei der dritten Runde erreichte Deutschland mit 100 Prozent, vor Litauen (99,0 Prozent) und Ungarn (92,6 Prozent). Am niedrigsten war der Streichungsanteil bei gemeldeten Online-Hassreden in Dänemark mit nur 42,5 Prozent.
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Kommissarin warnt Tech-Konzerne
Die EU-Justizkommissarin warnte die Branche allerdings davor, sich auf den Erfolgen auszuruhen. "Ich würde von den IT-Unternehmen ähnliche Entschlossenheit erwarten, wenn es um andere wichtige Themen wie terroristische Inhalte oder unfaire Geschäftsbedingungen für User geht", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.
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