Strafzölle: Ausnahmen für EU gefordert
1-01-1970, 00:00
Der Vizepräsident der EU-Kommission, Jyrki Katainen, fordert Ausnahmen der US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium für die Europäische Union. "Jeder weiß, dass wir enge Verbündete der USA bei Handel und Sicherheit sind", sagte er am Freitag in Brüssel. Die EU sei wenn nötig auf Gegenmaßnahmen vorbereitet, im schlimmsten Fall werde sie die USA vor der WTO klagen.
Dies sei auch "die Basis für die derzeitige und künftige Zusammenarbeit" mit den USA, so Katainen. Jedenfalls müsse ein "Kollateralschaden" verhindert werden. Es sei derzeit "nicht kristallklar, wie eine potenzielle Ausnahme" aussehe. Die Kriterien lägen noch nicht vor. Katainen betonte, dass die EU "als Handelsblock" behandelt werden müsse. "Wir können nicht akzeptieren, dass wir in verschiedene Kategorien geteilt werden."
WTO: Können US-Entscheidung noch nicht bewerten
Die Welthandelsorganisation (WTO) sieht sich nach den Worten ihres Sprechers Dan Pruzin bisher nicht in der Lage, die von den USA verkündeten Schutzzölle auf Stahl und Aluminium zu bewerten. "Wir wissen noch nicht, was die rechtliche Grundlage für die US-Maßnahmen ist", sagte er am Freitag.
Daher könne er auch noch nichts dazu sagen, ob die USA in der Pflicht seien, diese Maßnahmen der WTO anzuzeigen. Die Mitglieder der Organisation hätten zudem noch Zeit, über die von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle zu diskutieren und zu entscheiden, was als Nächstes zu tun sei.
