Laut Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) kamen die Hinweise zum Heeresnachrichtenamt, das die Information dann mit der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) geteilt hat. Nach APA-Informationen hat der Bundesheer-Geheimdienst entsprechende Tipps von zwei befreundeten ausländischen Nachrichtendiensten bekommen.

Infos gelangten über das Heeresnachrichtenamt an den DSN

Wie Nehammer Donnerstagabend in der "ZiB2" bestätigt hat, gelangten die Informationen im aktuellen Fall über das Heeresnachrichtenamt an den zivilen heimischen Geheimdienst DSN. APA-Recherchen zufolge hat das Heeresnachrichtenamt vor etwa zehn bis 14 Tagen Informationen von zwei befreundeten militärischen Nachrichtendiensten aus dem Ausland bekommen. Diese Informationen sollen noch recht unkonkret gewesen sein, weshalb das Heeresnachrichtenamt weitere Recherchen anstellte und das Ergebnis schließlich der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst übergab, die sich weiter darum kümmerte.

Das österreichische Bundesheer verfügt über zwei Geheimdienste: das Abwehramt und das Heeresnachrichtenamt. Das Abwehramt agiert grundsätzlich im Inland und ist zuständig für alles, was militärische Rechtsgüter des Bundesheers betrifft. Aufgabe des Abwehramtes ist es beispielsweise, zu verhindern, dass radikale Personen ins Heer kommen.

Heeresnachrichtenamt ist zuständig für die strategische Auslandsaufklärung

Das Heeresnachrichtenamt wiederum ist zuständig für die strategische Auslandsaufklärung und soll der obersten politischen und militärischen Führung als Frühwarnorganisation dienen. Es ist überall dort tätig, wo österreichische Soldaten im Auslandseinsatz sind, aber auch dort, wo österreichische - nicht nur militärische - Interessen im Ausland vorhanden sind. Das Heeresnachrichtenamt prüft zum Beispiel vor einem neuen Auslandseinsatz des Bundesheers die Lage vor Ort.

Die Arbeit der Nachrichtendienste des Bundesheeres verläuft fast ausschließlich abseits der öffentlichen Wahrnehmung, mit medialen Auftritten hält man sich grundsätzlich zurück. Diese Verschwiegenheit gilt als wichtigste Währung im Informationsaustausch mit anderen Nachrichtendiensten. Da militärische Nachrichtendienste ausschließlich mit anderen militärischen Diensten (und keinen zivilen Nachrichtendiensten) kommunizieren, soll das Heeresnachrichtenamt auch nie vom zwischenzeitlich schlechten Image des österreichischen Geheimdienstes betroffen gewesen sein.

Die DSN dagegen musste sich ihren Ruf bei anderen Nachrichtendiensten erst wieder erarbeiten, denn ihr Vorgänger, das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), war nach Skandalen in den vergangenen Jahren zunehmend international isoliert, ausländische Partnerdienste waren bei der Informationsweitergabe zurückhaltend. Das BVT wurde 2021 im Zuge einer Reform als Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst neu aufgestellt.

(APA/Red)