Man sei überzeugt, dass Nevrivy korrekt gehandelt habe, meinte Klubobmann Josef Taucher bei einer Pressekonferenz anlässlich der SP-Klubtagung in Frauenkirchen dazu befragt. Er vertraue der Justiz.
Wiener SPÖ-Klub steht bei Kleingarten-Affäre hinter Bezirkschef Nevrivy
12-03-2024, 14:17
Auch nach Bekanntwerden der Ermittlungen in der Kleingarten-Affäre unter anderem gegen Ernst Nevrivy hält der Wiener SPÖ-Klub zum Donaustädter Bezirksvorsteher.
Kleingarten-Affäre: Ermitlungen gegen drei Personen
Insgesamt hat die Staatsanwaltschaft Wien Ermittlungen gegen drei Personen wegen Amtsmissbrauchs eingeleitet. Unter anderem geht es um einen Kauf, den Nevrivy 2020 in einer Anlage in Breitenlee getätigt hatte. Im darauf folgenden Jahr fand die Umwidmung des Grundstücks in Bauland statt - was ihm dem Vorwurf eingebracht hat, von der Änderung profitiert zu haben. Vor Nevrivy hatten bereits einige SPÖ-Politikerinnen dort Parzellen erworben.
Der Bezirksvorsteher hat die Vorwürfe stets mit dem Argument zurückgewiesen, dass die Umwidmung schon lange bekannt gewesen sei. Auch habe er das Widmungsverfahren nicht beeinflusst. Eine interne Prüfung der SPÖ hatte keine rechtlichen Verstöße festgestellt.
(APA/Red)
