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Polizist wegen Amtsmissbrauchs vor Wiener Landesgericht

17-01-2024, 15:28

Ein Polizist muss sich am kommenden Montag vor dem Landesgericht wegen Amtsmissbrauchs verantworten.

Der Vorwurf lautet auf exzessive und ungerechtfertigte Gewaltanwendung während einer Identitätsfeststellung. Der Polizist brachte den 19-jährigen Mann bereits zu Boden und fixierte ihn, bevor er dessen Kopf zweimal gegen den Asphalt schlug.

Polizist schlug 19-Jährigen mit Kopf auf Asphaltboden

Der junge Mann, 19 Jahre alt, zog sich eine blutende Rissquetschwunde über dem rechten Auge zu. Ein Kameramann von Puls24 filmte die gewaltsamen Szenen, und der Fernsehsender veröffentlichte das Video, das anschließend viral wurde.

Nachdem der 19-Jährige einen abgesperrten Bereich betreten hatte, der sich gegenüber des Tatorts eines Tötungsdelikts in der Simmeringer Hauptstraße befand, wurde eine verstörende Amtshandlung durchgeführt. Der junge Mann wollte Geld von einem Bankomaten abheben und verstand nicht, warum dies nicht erlaubt sein sollte, nur weil die Spurensicherung in einem gegenüberliegenden Geschäft stattfand. In diesem Geschäftslokal war zuvor ein 38-Jähriger erschossen worden. Gemäß Puls24 war die Polizei-Absperrung nicht deutlich sichtbar.

Verfahren gegen 19-Jährigen eingestellt

Die Polizisten, welche das Lokal abgesperrt hatten, verweigerten jegliche Diskussion mit dem 19-Jährigen. Er wurde zu Boden gebracht, fixiert und verhaftet. In dem Video ist zu erkennen, wie der Kopf des jungen Mannes zwei Mal gegen den Asphalt geschlagen wird. Anschließend sind Blutflecken auf dem Boden sichtbar. Im Video ist der Festgenommene zu hören, wie er fragt: "Warum tust du so etwas?"

Nachdem der junge Mann gefesselt wurde, erhielt er medizinische Versorgung von den Rettungskräften. Gemäß der Landespolizeidirektion, die den 19-Jährigen wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt und schwerer Körperverletzung angezeigt hatte, lehnte er eine Fahrt ins Krankenhaus ab. Es wurde berichtet, dass er einem an der polizeilichen Maßnahme beteiligten Beamten Verletzungen am Knie und Ellenbogen zufügte, wodurch der Polizist seinen Dienst abbrechen und ärztliche Behandlung in einem Krankenhaus aufsuchen musste. Das Ermittlungsverfahren gegen den 19-Jährigen wurde mittlerweile von der Staatsanwaltschaft eingestellt.

Polizist drohen bis zu fünf Jahren Haft und Amtsverlust

Im Falle einer Verurteilung könnte der Angeklagte eine Haftstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren erhalten. Eine rechtskräftige Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr würde automatisch den Verlust des Amts für den Beamten bedeuten. Der Beamte ist Gegenstand eines Disziplinarverfahrens, das während des laufenden Gerichtsverfahrens ausgesetzt wurde. Der Angeklagte wurde vorläufig nicht suspendiert. Zuletzt war er entweder im Innendienst oder bei der Bewachung von Botschaften auf einer Polizeiinspektion tätig.

(APA/Red)

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