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Ebert statt Sperker: Nun doch keine neue Bezirkschefin in Wien-Hietzing

6-11-2023, 17:02

Die von der ÖVP-Bezirkspartei ursprünglich nominierte Bezirksparteichefin Johanna Sperker wird nicht Bezirksvorsteherin in Hietzing. Der türkise Klub im 13. Bezirk wird stattdessen - wie angekündigt - mehrheitlich für den Bezirksrat Friedrich Nikolaus Ebert votieren.

Virulent wurde die Nachfolgefrage nach dem - für viele in der Partei offenbar überraschenden Rücktritt - der bisherigen ÖVP-Bezirksvorsteherin Silke Kobald vor einigen Wochen. Johanna Sperker galt als die logische Nachfolgerin.

Die maßgebliche Sitzung in der Bezirksvertretung wird am morgigen Dienstag (17.30 Uhr) stattfinden. Nach der Wahl dort erfolgt auch sogleich die Angelobung. Zu verhindern ist die Kür Eberts nicht, sofern es in der ÖVP-Fraktion dafür eine Mehrheit gibt.

Ebert dürfte Vorsteher-Posten in Wien-Hietzing erhalten

Denn der stärkste Klub - über diesen verfügt in Hietzing die ÖVP als stimmenstärkste Partei - darf über die Besetzung des Vorsteher-Postens entscheiden. Dass eine Person von der eigenen Bezirkspartei designiert wurde, spielt formal keine Rolle. Ist der Klub im Bezirk mehrheitlich dafür, kann Ebert dort zum Nachfolger Kobalds gekürt werden.

Für eine Wahl genügt somit, dass die Hälfte der Bezirksrätinnen und Bezirksräte der ÖVP sich dafür ausspricht. Laut derzeitigem Stand werden es konkret elf der 19 türkisen Mandatare sein.

Konflikt im Bezirk für Mahrer wenig erfreulich

Für die Landespartei ist der Konflikt wohl wenig erfreulich. Landesparteichef Karl Mahrer hatte Sperker bei ihrer Designierung Ende September noch gewürdigt. "Die Zukunft der Hietzinger Bevölkerung liegt bei ihr in den besten Händen", zeigte er sich überzeugt.

Am Montag hieß es in einer Stellungnahme des Parteisprechers: "Die Subsidiarität der Bezirke ist zu respektieren." Die Entscheidung der Mehrheit der Bezirksrätinnen und Bezirksräte bedeute eine "Abkehr von der ursprünglichen Nominierung". Das Mediationsverfahren sei von verschiedenen Vertretern der Wiener Landespartei durchgeführt wurde. Es habe sich gezeigt, dass die Entscheidung der Bezirksräte "aus ihrer Sicht begründet erfolgte", hieß es.

"Angesichts der wichtigen und bevorstehenden Aufgaben und Herausforderungen in Hietzing ist es entscheidend, dass das neu aufgestellte Team schnell handlungsfähig wird. Wir fordern diese Handlungsfähigkeit als Wiener Volkspartei in allen Bezirken ein", stellte man klar.

Die neue Führung der Bezirksvertretung habe sich gegenüber der Wiener Volkspartei verpflichtet, in Zukunft "konstruktive und verbindende Gespräche und Aktionen" zu setzen, hieß es. "Wir hoffen sehr, dass diese Bemühungen ernsthaft und erfolgreich zum Wohle Hietzings verlaufen werden. Als Volkspartei sind wir nur stark und vereint, wenn wir gemeinsam geeint nach außen auftreten."

(APA/Red)

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