24 Mitglieder des Städtebunds, darunter Wien, Graz, Salzburg, St. Pölten, Linz, Bregenz und Innsbruck, haben am Freitag eine StVO-Änderung gefordert, um nach italienischem Vorbild automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen zur Verkehrsberuhigung durchführen zu können. Die datenschutzrechtliche Vereinbarkeit wäre in einem Rechtsgutachten bereits vergangenem Sommer abgeklärt worden.
Stadt Wien überlegt automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen wie in Italien
13-10-2023, 14:27
Wien und 23 weitere Städte in Österreich wollen die Verkehrssicherheit verbessern und nennen automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen wie in Italien als Beispiel.
24 Städte wollen automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen
Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger: "24 Städte in Österreich wollen aus Gründen der Verkehrssicherheit innerstädtische Bereiche auch tatsächlich von unberechtigten Kfz-Einfahrten freihalten.
Automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen nach italienischem Vorbild sind geeignet und tauglich, um diesen Zweck zu erreichen." "Leider kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen, wenn Ein- und Durchfahrtsverbote in verkehrsberuhigten Zonen ignoriert werden. Daher unterstützen wir ein automatisiertes Zufahrtsmanagement, das aber natürlich den Datenschutzrichtlinien entsprechen muss", so die Grazer Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne).
(APA/Red)
