Polizeipräsident Gerhard Pürstl sagte bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in der Landespolizeidirektion Wien dieser Schritt sei "zulässig und geboten".

Pro-Palästina-Demo in Wiener Innenstadt untersagt

Man habe in diese Richtung vorgehen müssen, um zu verhindern, "dass der gewalttätige Konflikt im Nahen Osten auf die Straßen Wiens getragen wird", sagte Pürstl.

Pürstl berief sich auf jüngste nachrichtendienstliche Erkenntnisse, denen zufolge die ursprünglich als Mahnwache angemeldete Veranstaltung in "eindeutige Gewaltaufrufe" in Richtung des Staates Israel münden hätte können. Im Vorfeld seien im Internet Einladungen zu der Mahnwache mit von der Hamas verwendeten Codes verbreitet worden, die ein freies Palästina und die vollständige Auslöschung des Landes Israel gutheißen bzw. propagieren. Die Veranstalterin der Kundgebung habe sich davon nicht distanziert, weshalb man sich nach einer "ganz sorgfältigen Abwägung" dazu entschlossen habe, die Veranstaltung nicht stattfinden zu lassen.

(APA/Red)