Der Machtkampf in der Wiener Ärztekammer geht weiter. Nachdem am Dienstag alle Präsidiumsmitglieder abseits von Präsident Steinhart diesen zum Rücktritt aufgefordert hatten, verlangte am Mittwoch eine laut Eigenangaben "überwältigende Mehrheit des Vorstands" ebenfalls den Rücktritt.
Die Aufforderung zum Rücktritt
stelle keinen formalen Vorstandsbeschluss dar, sagte Frederic Tömböl,
der Obmann der Fraktion "Ärzt*innen-Team für wertbasierte
Standesvertretung in Wien
(kurz: Ä-Team)" auf Anfrage der APA. Vielmehr handle es sich um ein
"Willensbekundung der Vorstandsmitglieder", die mittels unterschriebenen
Zetteln den Rücktritt Steinharts fordern. Mittlerweile hätten 16 der 31
Vorstandsmitglieder unterzeichnet - was die Mehrheit darstelle.
Wiener Ärztekammer: Vorstandsmitglieder fordern Steinhart-Rücktritt
Neben der Rücktrittsaufforderung arbeitet der Zusammenschluss mehrerer Fraktionen in der Wiener Ärztekammer ("Ärzt*innenkoalition Wien")
auch an der formalen Absetzung Steinharts: Man habe bereits die
Einberufung einer außerordentlichen Vollversammlung beantragt, hieß es
in der Aussendung. Notwendig dafür ist ein Drittel der Stimmen der
Mitglieder der Vollversammlung. Diese Stimmen habe man bereits beisammen
und beim Kammeramt eingereicht, sagte Tömböl auf APA-Anfrage. Die
Vollversammlung müsse nun innerhalb von drei Wochen stattfinden.
Ziel dieser Versammlung sei es, "zukünftige Kuriensitzungen für die Kurienmitglieder transparenter zu gestalten" und über den seit längerem bestehenden Misstrauensantrag gegen Steinhart abzustimmen. Um diesen durchzubringen - Steinhart also abzuwählen - sind zwei Drittel der Stimmen in der Vollversammlung nötig.
Debatten nach "Bodycheck" zwischen zwei Mandataren
Der Rücktrittsaufruf erfolge
"aufgrund des Verhaltens von Dr. Steinhart während der letzten
Kuriensitzung am 15. September 2023 und in der Vorstandssitzung vom 19.
September 2023", heißt es in einer Aussendung der "Ärzt*innenkoalition Wien".
Steinharts Verhalten am Dienstagabend bei der Vorstandssitzung habe
dazu geführt, "dass die Vorstandsmandatare der Ärzt*innenkoalition sich
gezwungen sahen, die Sitzung zu verlassen". Als Resultat sei nur eine
Minderheit des Vorstandes zurückgeblieben, wodurch die Sitzung
beschlussunfähig wurde.
Bezüglich der Sitzung am Dienstagabend
gibt es unterschiedliche Auffassungen zwischen den Streitparteien, es
geht dabei auch um recht handfeste Vorwürfe. So soll es bereits am
vergangenen Freitag Woche bei einer Sitzung der Kurie der
niedergelassenen Ärzte zu Handgreiflichkeiten gekommen sein - einem
"Bodycheck" zwischen zwei Mandataren.
Dieser "Bodycheck" war laut Ärztekammer-Kreisen auch Thema der Sitzung am Dienstagabend: Eine Mehrheit der Vorstandsmitglieder hätte jenen Mandatar, der für den "Bodycheck" verantwortlich war, aufgefordert, sein Mandat niederzulegen und die Sitzung zu verlassen. Es gebe einige Personen, die Angst vor gewalttätigen Aktionen hätten. Nachdem der Mann der Forderung nicht nachgekommen sei, hätte die Mehrheit der Mitglieder die Sitzung verlassen, wonach diese nicht mehr beschlussfähig gewesen und beendet worden sei.
Ärger über Abwahlantrag gegen Finanzreferent Tömböl
Insgesamt 14 von 28 anwesenden Mandataren hätten die Sitzung verlassen, teilten noch am Abend vier Fraktionen der Ärztekammer Wien
gegenüber der APA mit (die Vereinigung Österreichischer Ärztinnen und
Ärzte von Kammerpräsident Steinhart, das Team Szekeres, die
Wahlgemeinschaft - Ärzte für Ärzte - Wiener Mittelbau und die Wahlärzte Wien
plus). Die Vorwürfe gegen jenen Kollegen, der einen anderen körperlich
angegriffen habe, seien falsch, das Argument eine "vorgeschobene
Grundlage, die Sitzung zu verlassen", kritisierten sie die "Fraktionen
um die Vizepräsidenten (Stefan) Ferenci und (Erik Randall) Huber". In
der Sitzung sei ein Abwahlantrag gegen Finanzreferent Tömböl geplant
gewesen.
Eben dieser Abwahlantrag stößt nun der "Ärzt*innenkoalition Wien"
sauer auf. Dieser Antrag sei gar nicht auf der Tagesordnung gestanden,
betonte diese in einer Aussendung. In der Presseaussendung der
"Ärzt*innenkoalition Wien"
ist davon die Rede, dass die Gruppe um Steinhart geplant hätte,
Finanzreferent und Präsidiumsmitglied Tömböl "aus dem Hinterhalt
abzuwählen". Offenbar hätte die Gegenseite darauf spekuliert, dass sie
für diesen Antrag aufgrund von Urlauben von Vorstandsmitgliedern
ausreichend Stimmen gehabt hätten, sagte Tömböl zur APA.