Die U-Kommission zum umstrittenen Spitalsbau soll die Vorgänge rund um die Errichtung beleuchten. Erörtert wird, ob eine mögliche politische Verantwortung für die vom Rechnungshof dargelegten Verzögerungen und Kostensteigerungen vorliegt. Die konstituierende Sitzung fand am 20. Juni statt.

Lokalaugenschein im Wiener Krankenhaus Nord

Beim heutigen zweiten Termin werden die für die Kommission nominierten Gemeinderäte – vertreten sind darin sämtliche Fraktionen – einen Lokalaugenschein im Krankenhaus absolvieren. Dieses soll im September 2019 eröffnet werden, manche Teile sind bereits fertiggestellt und versiegelt, wie es zuletzt hieß.

Beim kommissionellen Spitalsbesuch am Nachmittag sind Medien nicht erlaubt, erst der nächste Termin wird dann wieder öffentlich sein. Er ist für den 17. Juli angesetzt. An diesem Tag soll der Chef des Krankenanstaltenverbunds, Herwig Wetzlinger, befragt werden. Weitere Treffen finden am 31. Juli, 21. August, 28. August, 11. September, 25. September, 16. Oktober und 23. Oktober statt.

KH Nord entsteht in Wien-Floridsdorf

Das Gremium wird sich zahlreichen Fragen rund um das KH Nord, das in Floridsdorf an der Brünner Straße entsteht, widmen. Laut Einsetzungsantrag werden etwa die Vorgänge rund um die Grundstücksfindung, die Bauherrenfunktion des Krankenanstaltenverbunds, die Vergabe von Leistungen, die Ausführung, die Betriebsorganisation oder auch die Kosten bzw. die Finanzierung durchleuchtet.

Auch, welche Auswirkungen ein Baustopp gehabt hätte, ist Thema. Vermutlich wird auch das Engagement eines Energetikers zur Sprache kommen, der beauftragt worden war, einen Schutzring um den Spitalskomplex zu legen.

(APA/Red)