Die ÖGB-Demonstration gegen die Ausweitung der Höchstarbeitszeit dürfte am Samstag zu einer echten Großkundgebung werden. Organisator Willi Mernyi ging am Mittwoch im Gespräch mit der APA von mehreren zehntausend Teilnehmern aus.
Die Route führt ab 14.00 Uhr vom Wiener Westbahnhof zum Heldenplatz. Bisher wurden schon 100 Busse aus allen Bundesländern organisiert. Dazu dürften mehrere hundert Demonstranten per Sonderzug in die Bundeshauptstadt kommen. Bei der Demo in Wien seien auch rund 200 Vorarlberger dabei, wie der “ORF Vorarlberg” berichtet. Um 5.30 Uhr fuhr der ÖBB-Sonderzug von Bregenz nach Wien ab.
Mehrere Zehntausend zu ÖGB-Demo in Wien erwartet
Obwohl der Termin am ersten Sommerferien-Tag im Osten schwierig ist, geht Merny von einer starken Teilnahme aus. Zuversicht gibt ihm unter anderem der enorme Zulauf zu Betriebsversammlungen in den vergangenen Tagen. Auch stark frequentiert wird seinen Angaben zu Folge jene Hotline, auf der mögliche Arbeitszeit-Verstöße gemeldet werden können.
Rednerbühnen sind zwei geplant, eine beim Abmarschort, die andere am Heldenplatz. Zu Beginn werden unter anderen AK-Präsidentin Renate Anderl, die neue GPA-Chefin Barbara Teiber sowie der Vorsitzende der Beamtengewerkschaft Norbert Schnedl als prominenter Christgewerkschafter zum Publikum sprechen.
Route vom Wiener Westbahnhof zum Heldenplatz
Beim Abschluss am Heldenplatz, zu dem über Mariahilfer Straße und Ring marschiert wird, sind dann alle Gewerkschaftsvorsitzenden am Wort. Den Schlusspunkt setzt ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian. Neben den Reden sind auch Videoeinspielungen geplant.
Unter die Demonstranten wird sich eine große Gruppe des SPÖ-Parlamentsklubs mit Fraktionschef Christian Kern an der Spitze mischen. Auch der Klub der Liste Pilz wird beim Protestmarsch vertreten sein. Seitens der ÖVP dürften etliche Christgewerkschafter den Weg durch die Innenstadt antreten.
Keine Kostenübernahme: AK “muss Demonstranten enttäuschen”
Wer mit dem ÖGB am Samstag gegen die Arbeitszeit-Verlängerung demonstrieren will und dafür nach Wien kommt, muss selbst für die Fahrt- und Hotelkosten aufkommen. Denn anders als von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch angedeutet, übernimmt die Arbeiterkammer die entsprechenden Aufwendungen nicht.
In einer Aussendung heißt es: “Die AK muss in diesem Fall die DemonstrationsteilnehmerInnen enttäuschen. Es werden diese Kosten nicht übernommen, auch dann nicht, wenn es der Bundeskanzler in Ordnung findet.” Kurz hatte nämlich nach dem Ministerrat gemeint, es sei das gute Recht der Arbeiterkammer, Anreise und Hotelkosten für die Menschen zu übernehmen, die nach Wien kommen.
Kein Ärger Dienstverhinderung wegen Zugverspätung
Wer aufgrund von Zugausfällen, die zum Beispiel wegen der Abhaltung von Betriebsversammlungen der Unternehmen des Öffentlichen Verkehrs entstehen, nicht oder nicht pünktlich zur Arbeit kommen kann, braucht keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen zu fürchten. Das betonte der ÖGB am Freitag – bezogen auf die Zugausfälle wegen ÖBB-Betriebsversammlungen kommenden Montag.
Zugverspätungen oder -ausfälle sind demnach ein Verhinderungsgrund, der das Fernbleiben von der Arbeit rechtfertigt. Man muss aber alles Zumutbare unternehmen, um zur Arbeit zu kommen – also zum Beispiel mit dem Auto fahren, sofern man eines hat. Außerdem muss man den Arbeitgeber über die Verspätung bzw. der Verhinderung informieren. Das Gleiche gilt für den Fall, dass Kinder den Kindergarten oder die Schule wegen der Zugausfälle nicht erreichen können und Eltern die Kinderbetreuung übernehmen müssen. Diese Regeln gelten für Arbeiter ebenso wie für Angestellte. Bei Dienstverhinderung muss das Entgelt weiter bezahlt werden.
(APA/Red)
