Die Untersuchungskommission des Bundesheers zu dem Fall der am Golan erschossenen syrischen Geheimpolizisten wird laut dem Verteidigungsministerium bis Ende Mai Ergebnisse vorlegen. “Es ist alles noch im Laufen”, die Ermittlungen und die Einvernahmen “sind nicht abgeschlossen”, sagte Sprecher Oberst Michael Bauer am Freitag der APA. Wann die Ergebnisse veröffentlicht werden, könne er nicht sagen.

Bundesheer-Kommission bis Ende Mai mit Ergebnissen

In dem umstrittenen Video vom Vorfall im September 2012 ist zu sehen, wie österreichische UNO-Soldaten auf dem Golan die Einfahrt von syrischen Geheimpolizisten in einen tödlichen Hinterhalt offenbar nicht verhindert hatten. Bei einer darauffolgenden Schießerei wurden neun syrische Polizisten getötet.

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) setzte nach Bekanntwerden des Videos eine Untersuchungskommission ein, die unter anderem die Befehlslage, den konkreten Ablauf des im Video gezeigten Vorfalls sowie die Meldekette an die vorgesetzten Kommanden nachprüfen sollen. Zuletzt erweiterte Kunasek den Auftrag: Es soll zudem die Verwendung des Golan-Videos als Schulungsvideo zur Einsatzvorbereitung von Soldaten untersucht werden.

Staatsanwaltschaft Wien ermittelt

Auch die Staatsanwaltschaft Wien beschäftigt sich mittlerweile mit der Causa, und zwar unter welchen Tatbestand das Vorgehen der Soldaten fallen könnte. Dem Vernehmen nach wird noch gegen Unbekannt ermittelt, es geht vor allem um den Verdacht auf Mord durch Unterlassung.

(APA/Red)