Der russische Präsident Wladimir Putin wird laut einem Agenturbericht am 5. Juni nach Wien reisen. Das meldete die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Berufung auf einen Mitarbeiter des Kreml am Montag. Putin werde außerdem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am 18. Mai in Sotschi treffen.
Präsidentschaftskanzlei bestätigt Putin-Besuch
Die Präsidentschaftskanzlei hat russische Agenturmeldungen über einen Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin am 5. Juni in Wien bestätigt. Es handle sich um einen eintägigen Arbeitsbesuch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, sagte dessen Sprecher Reinhard Pickl-Herk der APA auf Anfrage. Der Besuch sei “abgestimmt mit der Bundesregierung”.Moskau/Wien. Zuvor hatte ein Kreml-Mitarbeiter über den geplanten Besuch berichtet. “Wir fahren am 5. Juni nach Österreich, der Präsident fährt, es wird einen Besuch geben”, zitierte Interfax und RIA Nowosti Putins für Außenpolitik zuständigen Mitarbeiter Juri Uschakow. Ferner sprach er von einem geplanten Arbeitsbesuch der deutschen Kanzlerin Angela Merkel am 18. Mai in Sotschi.
Gerüchte über den Österreich-Besuch von Wladimir Putin gibt es seit dem vergangenen Sommer, der formale Anlass für die Visite ist wohl der 50. Jahrestag der Unterzeichnung von Gaslieferverträgen zwischen der OMV und der damaligen Sowjetunion am 1. Juni 1968. Putin hatte beim Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Ende Februar in Moskau unter Verweis auf das Jubiläum von 50 Jahren russischer Gaslieferungen nach Österreich betont, dass Russland bewiesen habe, ein zuverlässiger Energielieferant zu sein.
Beziehungen zwischen Russland und dem Westen als Gesprächsthema
Weiteres Gesprächsthema im Juni könnten die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sein, die durch die im Zuge des Ukraine-Konflikts verhängten Sanktionen und der Affäre um den Giftanschlag an den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal derzeit sehr belastet sind. “Österreich wird in relevanten Fragen an der EU-Linie festhalten und will mit Russland im Gespräch bleiben”, sagte Präsidentensprecher Pickl-Herk.
Um die Gesprächskanäle nach Russland offenzuhalten, hatte die österreichische Bundesregierung sich entschieden, anders als die meisten EU-Länder keine russischen Diplomaten ausgewiesen. In Sachen Sanktionen steht Wien auf dem Standpunkt, die EU-Entscheidungen mitzugestalten und auch mit zu tragen.
Am eigentlichen Jahrestag der Aufnahme der Gaslieferungen, dem 1. Juni, wird sich der Bundespräsident zu einer schon seit längerem geplanten Reise in Estland befinden. Van der Bellen schließt damit seine Tour durch jene Staaten ab, die gemeinsam mit Österreich das EU-Ratsvorsitztrio bilden. Das derzeitige Vorsitzland Bulgarien hatte er vergangene Woche besucht. Am 1. Juli übernimmt Österreich für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der Europäischen Union.
(APA)
