Laut Parlamentsdirektion reicht die Diskussion bereits ein Jahr zurück – also noch in die letzte Legislaturperiode. Damals hatten alle Parlamentsfraktionen einvernehmlich beschlossen, gemeinsam mit dem Innenressort ein Sicherheitskonzept für das Ausweichquartier zu erstellen, sagte Parlamentssprecher Karl-Heinz Grundböck am Freitagabend gegenüber der APA.
Poller oder Granitblöcke als Anti-Terror-Maßnahme möglich
Diese Konzepte seien nun auf Expertenebene gemeinsam mit dem Innenressort aufbereitet worden und werden nun den Fraktionen für die weitere Entscheidungsfindung vorgelegt. Grundböck bestätigte, dass die Konzepte unterschiedliche Varianten – mit Pollern, Natursteinen oder einer Kombination daraus – vorsehen.
In der “Kronen Zeitung” (Online-Ausgabe) wird die Zahl von 178 Steinbrocken und/oder bis zu 142 Pollern genannt, die “die wohl hässlichste Festung der Welt” entstehen lassen würden, wie es im Bericht heißt. Auch zu den Kosten nannte der Bericht eine Schätzung: Nachdem die 42 Poller (inkl. Baumaßnahmen) am Ballhausplatz rund 615.000 Euro gekostet hatten, würde die Umsetzung der Konzepte rund 1,8 Millionen Euro kosten, so die Rechnung der “Krone”.
Anti-Terror-Überlegungen für den Wiener Heldenplatz
Der Parlamentssprecher verwies darauf, dass es in dieser Frage noch überhaupt keine Entscheidung gibt. Es gelte in dieser Frage nun einmal das Einvernehmen aller Fraktionen zu erzielen. Auch betonte er, dass die Planung für eventuelle Sicherheitsmaßnahmen keineswegs auf eine Initiative von Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) zurückgehe, sondern eben bereits vor einem Jahr – im Konsens aller Parteien – auf den Weg gebracht wurde.
Jetzt gehe es in einem ersten Schritt darum, dass die Fraktionen sich darüber verständigen, ob überhaupt Sicherheitsmaßnahmen verwirklicht werden sollen. Sollte man sich dafür entscheiden, werde in einem nächsten Schritt die Ausgestaltung zu diskutieren sein. Auch gab Grundböck zu bedenken, dass man den Bericht des Rechnungshofes über die im Regierungsviertel bereits erbauten Anti-Terror-Maßnahmen abwarten werde – und dieser bei der Entscheidungsfindung zu berücksichtigen sein wird.
(APA/Red)
