Schwarz ist nämlich auch Präsidentin des Obersten Sanitätsrats (OSR), der das Ministerium berät. Der Auftrag für den 95.000 Euro teuren “Energie-Schutzring” sei nicht vom Obersten Sanitätsrat veranlasst worden, erklärte Hartinger-Klein: “Die Verantwortung für diesen Skandal ist an anderer Stelle zu suchen.” Die Ministerin verwies auf die Funktion Schwarz’ als interimistische Leiterin des Wiener Spitals.

Hartinger-Klein will aufklären

Festzuhalten sei auch, dass Krankenanstalten in die Zuständigkeit der Länder fielen und die Vergabe von Aufträgen nicht durch Gremien des Bundes erfolgen könne. “Es gilt aufzuklären wie diese Initiative genau zustande gekommen ist und müssen in diesem Zusammenhang dann auch entsprechende Konsequenzen gezogen werden”, forderte Hartinger-Klein abschließend.

(APA/red)