Das geht aus einem Bericht des Rechnungshofs hervor, der sich mit solchen Einsätzen in diesem Zeitraum auseinandersetzte. In dem Bericht wurde auch bemängelt, dass insbesondere die Einsatzeinheit in Wien keine ausreichende Zahl an Schutzausrüstung hatte.
Keine flammenhemmende Einsatzkleidung in Wien
Insbesondere mangelte es der Ordnungseinheit der Landespolizeidirektion Wien an flammhemmender Einsatzkleidung. Für Ordnungsdiensteinheiten sei eine derartige Ausstattung vielfach nicht vorgesehen, so der RH, “obwohl auch diese mit gewaltbereiten oder gewalttätigen Personen im Zuge eines Einsatzes konfrontiert werden konnten”. Bei den Einsätzen selbst – der Rechnungshof überprüfte 74 in den Landespolizeidirektionen Salzburg, Tirol und Wien – seien die Verantwortlichkeiten klar geregelt und die Vorgehensweise von Behörden nachvollziehbar gewesen. In Teilbereichen seien Mängel aufgetreten.
Einsatzkosten werden nicht durch Gebühren gedeckt
Der Rechnungshof kritisierte die Erfassung des Ressourceneinsatzes, weil sie nicht systematisch und automationsunterstützt sei. Darüber hinaus sei der Deckungsgrad der Einsatzkosten durch Überwachungsgebühren von 26 Prozent im Jahr 2013 auf 16 Prozent 2016 gesunken. Der Rechnungshof empfahl einen Ausbau der rechtlichen Möglichkeiten zur Weiterverrechnung der Kosten.
(APA/Red)
