
Die Grünen werden die nicht anfechten: Am gestrigen Mittwoch beriet die Partei über eine mögliche Anfechtung, kam aber mehrheitlich (Zwei Drittel waren dagegen) zur Auffassung, dass man das Ergebnis nicht anfechten wolle, schildert Klubobfrau Helga Krismer. Dies habe mehrere Gründe. So hätte die Wahlanfechtung etwa einen enormen Wettbewerbsvorteil für die größeren Parteien, speziell für die ÖVP, sagt Krismer.
Zudem hätte ihre Partei auch eine Verantwortung den Bundesgrünen gegenüber. "Und wir haben auch eine Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern, die sich über die Wahlergebnisse der Grünen gefreut haben. Dass sie starke Grüne in Niederösterreich haben", so Krismer weiter. Daher die Entscheidung: "Die Grünen fechten die Wahl nicht an."
Die Pressekonferenz im Livestream:
Und das, obwohl die Partei auch zur Auffassung gekommen war, dass eine Anfechtung gute Chancen haben würde. Der von den niederösterreichischen Grünen mit einem Gutachten beauftragte Rechtsanwalt Heinrich Vana war ebenfalls "überzeugt", dass einer Anfechtung stattgegeben würde. "Es gab keine klaren Spielregeln. Den Gemeinden wurde nicht gesagt, wie sie sich zu verhalten haben, wenn keine Antwort der Zweitwohnsitzer eintrifft."
