
Aus polizeilicher Sicht war es am Wahlsonntag in Niederösterreich weitgehend ruhig - bis auf einen Zwischenfall, der für Aufregung gesorgt hat: In einem kleinen Ort im Bezirk Melk musste die Wahl für 20 Minuten unterbrochen werden, weil ein potenzieller Wähler diese gestört hatte, berichtete Polizeisprecher Johann Baumschlager der APA auf Anfrage von einem Disput.
Der 49-Jährige habe ein anderes Kuvert haben wollen, weil er meinte, seines wäre markiert. Nachdem er das Wahllokal nicht verlassen wollte, verständigte der Wahlleiter die Exekutive, die den Mann hinaus begleitete. In weiterer Folge holte er von daheim einen amtlichen Lichtbildausweis und machte - wieder von der Polizei begleitet - doch von seinem Stimmrecht Gebrauch.
Laut dem Polizeisprecher stehen nun Anzeigen u.a. wegen Verwaltungsübertretung und Ordnungsstörung im Raum. Geprüft werde der Vorfall auch vom Landesamt Verfassungsschutz in Richtung Paragraf 262 StGB (Wahlbehinderung). Überdies sei der Mann mit einem Kfz ohne Führer- und Zulassungsschein unterwegs gewesen.
Mit knapp 1,3 Millionen zählt Niederösterreich die meisten Wahlberechtigten im Bundesländervergleich. In dem "schwarzen Kernland", seit April mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) an der Spitze, erreichte die ÖVP seit 2002 durchgehend Platz eins bei NR-Wahlen. Zuletzt (2013) waren es 30,6 Prozent, wobei auch die SPÖ mit 27,6 Prozent überdurchschnittlich abschnitt. Mit Innenminister Wolfgang Sobotka und Bildungsministerin Sonja Hammerschmid führen zwei Regierungsmitglieder die Landeslisten von ÖVP und SPÖ an.
